00000nam a2200000 a 4500 Steinke, Ronen aut Verfasser/-in Softcover / Sachbücher/Politik Gesellschaft Wirtschaft/Politik Meinungsfreiheit Redefreiheit Demokratie Debatte Debattenkultur Sprachtabus Zensur Streit Rechtsstreit Canceln Volksverhetzung Drohungen Hetze Beleidigung Hass Blasphemie Gewaltaufrufe verhetzende Beleidigung Schmähung Aufstachelung zu Gewalt falsche Tatsachenbehauptungen Billigung von Straftaten Strafrecht Strafandrohung Medienaufsicht Persönlichkeitsrecht Terrorismus AfD Ist das gerecht Streitschrift Meinungsfreiheit Wie Polizei und Justiz unser Grundrecht einschränken – und wie wir es verteidigen | Aktuelles Sachbuch in Zeiten von Hass und Hetze Ronen Steinke Berlin Berlin Verlag 2026 1. Auflage Noch nie gab es so viele Ermittlungen wegen bloßer Worte, egal ob es um Migration, Klimapolitik, die Ukraine oder den Nahostkonflikt geht. Der Staat definiert heute etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar unter die Meinungsfreiheit fielen. Grenzen der Meinungsfreiheit Ronen Steinke zeigt auf, wo neuerdings die Grenzen der Meinungsfreiheit verlaufen, auch im digitalen Raum. Gerade in der gegenwärtigen Lage, so kritisiert der preisgekrönte Journalist und Jurist, sollte das Land mehr Meinungsfreiheit wagen, anstatt zu glauben, man überzeuge Menschen, indem man ihnen den Mund verbietet. Wer bestimmt, was als »Hass und Hetze« gilt? Wegen des Satzes »Impfen macht frei« kann man neuerdings schon bestraft werden, aber »Deutschland den Deutschen, Ausländer raus« in der Disco zu grölen, ist erlaubt. »Gaza = Auschwitz« ist eine Straftat, doch die Aussage, der Bundeskanzler sei ein »Volksschädling«, ist erlaubt. Zu sagen, die CSU hetze gegen die Grünen, als seien diese die »neuen Juden«, ist eine Straftat, aber die Vertreibung aller Palästinenser aus dem Gazastreifen zu fordern, ist erlaubt. Wer kennt sich da noch aus? Heutzutage wird es oft Gerichten überlassen zu entscheiden, welche Meinungsäußerungen strafbar sind und welche nicht. Ein engagiertes Plädoyer für mehr Transparenz und ein dringender Appell, mehr Meinungsfreiheit zu wagen, das heißt Debatten in der Zivilgesellschaft zuzulassen, solange sie gewaltfrei bleiben. 9783827015341 9783827015341 3827015340 3827015340 ger 304 Seiten